26 Dezember 2006

Nibelungentreue wird in Brasilien klein geschrieben...

...jedenfalls von den 513 Angeordneten in Brasília, von denen in der Legislaturperiode, die im Februar 2007 endet, 195 die Partei gewechselt haben, einige bis zu sieben Mal. Insgesamt waren es 345 Wechsel. Einige Abgeordnete blieben nur ein oder zwei Tage in "ihrer" Partei. Es gibt also das Pendant zu den Wechselwählern auch im Parlament! In der vorangegangenen Legislaturperiode 1999 - 2003 wechselten 174 Abgeordnete 281mal. Etliche Abgeordnete wechselten schon die Partei nach ihrer Wahl ins Parlament, bevor sie ihr Mandat antraten. 2003 z.B. machten dies 44 Abgeordnete, weitere sechs wechselten am Tag des Mandatsbeginnes. Im "Gesetz der politischen Parteien" ist vorgesehen, daß ein Mandat der Partei und nicht dem Abgeordneten gehört und daß dieser bei Parteiwechsel sein Mandat verliert. Nur wird das schlicht ignoriert und bisher hat niemand das Oberste Bundesgericht in dieser Frage angerufen.

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