22 Februar 2007

Wie steht es mit der Regierungsfähigkeit Brasiliens?

27 Parteien sind im brasilianischen Parlament vertreten, aber da ein Wechsel zwischen den Parteien völlig normal ist und der Abgeordnete dabei sein Mandat mitnimmt, wird es ebenfalls als völlig normal angesehen, daß Interessensgruppen ihre Mitglieder über Parteigrenzen hinweg finden und daß so abgestimmt wird, wie es das persönliche Interesse erfordert und nicht etwa das Parteiprogramm oder meist noch weniger das nationale Interesse, falls die Abgeordneten überhaupt wissen, was dies ist. Denn nach Auffassung vieler brasilianischer Kommentaristen sind die meisten Abgeordneten mit dem Verständnis der komplexen Verhältnisse ihres Vaterlandes völlig überfordert.

Es gibt im Parlament allein 14 Interessensgruppen, die bei Abstimmungen jeweils mehr als 100 Stimmen auf sich vereinigen können, dabei ist klar, daß ein Abgeordneter mehreren dieser insgesamt 13 Gruppen angehören kann, als da sind: Landwirte, Unternehmer, Gewerkschaftler, ..., Lehrende, Evangelisten, ...usw.

Zusätzlich zu diesen großen Gruppierungen gib es andere, die sich u.a. folgende Themen auf die Fahne geschrieben haben: Freie sexuelle Entfaltung, Capoeira (bras. Kampfsport, ursprünglich von Sklaven ausgeübt, die keine Waffen tragen durften), Verteidiger der Interessen der Grenzstädte, Benutzer von Marineterritorium, Verteidigung der körperlichen Aktivität, Verteidigung des sicheren Verkehrs..., etc. pp.

Da kann man Lula und dem von ihm regierten Volk nur Glück wünschen! Das werden sie nämlich beide nötig haben. Denn heute besteht kaum ein Band zwischen den Repräsentierten und den Repräsentanten, dafür spricht auch, das im vergangenen Jahr 77 % der in Kraft getretenen Gesetze von der Regierung und nicht vom Parlament vorgeschlagen wurden. Der Repräsentant repräsentiert nach der Wahl erst mal sich selbst und diese Einstellung wird so schnell nicht schwinden.

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